AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen Kitsch und Kunst Online Shop


Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen von Kitsch & Kunst oder eines Beauftragten an den Kunden und erfolgen auf Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen. Diese liegen allen Angeboten und Vereinbarungen zwischen Kitsch & Kunst und dem Kunden zugrunde und gelten für die Dauer der gesamten Geschäftsverbindung als anerkannt. Der Kunde wird in weiterer Folge auch als Interessent oder Besucher bezeichnet.

1. Geltungsbereich

(1) Vertragsabschlüsse, Angebote, Lieferung und Leistungen von Kitsch & Kunst erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten mit Abgabe der Bestellung durch den Kunden als angenommen.
(2) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können seitens Kitsch & Kunst, nicht jedoch seitens des Kunde, jederzeit abgeändert werden. Es gilt bei Einlangen der Bestellung des Kunden bei Kitsch & Kunst die jeweils aktuelle Fassung.

2. Angebote, Vertragsschluss

(1) Alle Angebote und Informationen zu Angeboten sind hinsichtlich der Bereitstellung bzw. Verfügbarkeit der Ware stets freibleibend und unverbindlich. Diese Bestimmung gilt für alle Angaben in den Preislisten, Anzeigen, Werbeunterlagen, Informationstexten jeglicher Art sowie mündlichen und fernmündlichen Auskünften und Zusagen vorbehaltlich von Redaktionsversehen, Druckfehlern bzw. Fehlinformationen aufgrund fehlerhafter elektronischer Datenübertragung.
(2) Der Vertrag kommt durch Absenden der Bestellung per Post, per Email oder per telefonischer Bestellung einerseits und Bestätigung bzw. durch Ausführung der Bestellung durch Kitsch & Kunst andererseits zustande. Die wirksame Bestätigung einer Web-Bestellung bedingt die richtige Angabe einer gültigen E-Mail Adresse seitens des Kunden als Vertragspartner, gilt aber ebenfalls mit Ausführung der Bestellung als erteilt.
(3) Die Vertragsspache ist Deutsch.

3. Preise, Versandkosten und Zahlungsbedingungen

(1) Es gelten die Listenpreise und Konditionen, die zum Zeitpunkt der Bestellung im gewählten aktuellen Bestellmedium (z.B. Internet-Shop) bekannt gegeben waren. Ein rückwirkender Anspruch auf Gewährung eines hiervon eventuell abweichenden Preises oder abweichender Konditionen aus einem anderen als dem gewählten Bestellmedium besteht nicht. Im Rahmen von Sonderaktionen (z.B. über Anzeigen, Prospekte, Katalog, Website oder per E-Mail Newsletter) gewährte Preise oder Konditionen gelten zeitlich befristet, frühestens mit Bekanntmachung der Aktion seitens Kitsch & Kunst. Die Befristung wird im Rahmen einer Sonderaktion klar kommuniziert. Auf eine rückwirkende Gewährung der Sonderangebotspreise oder Konditionen besteht kein Anspruch. Geliefert wird durch einen von Kitsch & Kunst jeweils gewählten Versanddienstleister. Kitsch & Kunst liefert nicht an Packstationen und Postfächer.
(2) Alle angegeben Preise lauten in Euro und beinhalten die gesetzlich vorgeschriebene Umsatzsteuer Österreichs ohne Kosten für Verpackung und Versand. Bei Lieferungen ins Ausland außerhalb der Europäischen Union können für den Käufer Zoll oder Einfuhrsteuern anfallen. Diese Kosten werden nicht vom Verkäufer erhoben, sondern von den Behörden des Empfängerlandes und sind vom Käufer zu tragen.
(3) Für Verpackung und Versand werden die folgenden Kosten gesondert berechnet: Es gibt keinen Mindestbestellwert. Ab einem Waren-Bestellwert (brutto) von € 150,00 liefert Kitsch & Kunst im Inland versandkostenfrei. Unter € 150,00 fallen die vor Abschluss der Bestellung angegebenen Versandkosten an. Die angegebenen Werte beinhalten ebenfalls die gesetzlich vorgeschriebene Umsatzsteuer Österreichs.
(4) Kitsch & Kunst akzeptiert die Bezahlung per Vorkasse mittels Überweisung, Paypal oder Nachnahme und räumt Stammkunden ab der 3. Bestellung die Möglichkeit der Zahlung auf Rechnung ein. Kitsch & Kunst behält sich das Recht vor, Zahlung auf Rechnung ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
(5) Bei Zahlungsverzug des Kunden ist Kitsch & Kunst berechtigt, die jeweils in Österreich geltenden gesetzlichen Verzugszinsen einzufordern. Bei Überschreiten des Zahlungszieles, unberechtigtem Skontoabzug oder unberechtigter Reduzierung des Rechnungsbetrages werden nachfolgende Verkäufe nur nach Eingang der überfälligen Rechnungsbeträge ausgeliefert.
(6) Der Vertragspartner verpflichtet sich für den Fall des Verzuges, selbst bei unverschuldetem Zahlungsverzug, die Kitsch & Kunst zustehenden Mahn- und Inkassospesen soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig und im Verhältnis zur Forderung angemessen sind, zu ersetzen, wobei er sich im Speziellen verpflichtet, im Falle der Beiziehung eines Inkassobüros die dadurch entstehenden Kosten, soweit diese nicht die Höchstsätze der Inkassobüros gebührenden Vergütungen überschreiten, zu ersetzen. Sofern Kitsch & Kunst das Mahnwesen selbst betreibt, verpflichtet sich der Schuldner, pro Mahnung einen Betrag von € 12,00, sowie für die Evidenzhaltung des Schuldverhältnisses im Mahnwesen pro Halbjahr jeweils einen Betrag von € 5,00 zu bezahlen.
(7) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Kitsch & Kunst. Veräußert der Kunde Eigentumsvorbehaltsware weiter, so hat er ebenfalls den Eigentumsvorbehalt weiterzuleiten. Zugriffe Dritter auf diese Eigentumsvorbehaltsware hat der Kunde unverzüglich anzuzeigen. Verpfändungen, Sicherungsübereignungen und ähnliches der Eigentumsvorbehaltsware sind nur mit vorheriger Zustimmung von Kitsch & Kunst zulässig. Wird bei Zahlungsverzug nach Mahnung nicht sofort Zahlung geleistet, so ist die Eigentumsvorbehaltsware unverzüglich herauszugeben.

4. Zustellung, Leistungs- und Lieferungspflicht

(1) Der Versand der Produkte erfolgt per Paket oder Briefsendung an den Kunden.
(2) Kitsch & Kunst bemüht sich die bestellte Ware, sofern sie auf Lager ist, innerhalb von 5 bis 7 Arbeitstagen ab Angebotsbestätigung zu versenden. Bei Ware, die nicht auf Lager ist, ist die abweichende Lieferzeit im Webshop zu ersehen. Sollte es zu Lieferverzögerungen kommen, wird der Kunde schnellstmöglich per Email benachrichtigt. Kitsch & Kunst übernimmt keine Haftung für die Einhaltung der vom Besteller gewählten oder vorgegebenen Lieferzeitpunkte oder Lieferfristen. Sollte die Lieferung der Waren an Gründen scheitern, die Kitsch & Kunst nicht zu vertreten hat (z.B. Verzug des Vorlieferanten), ist Kitsch & Kunst berechtigt, von der Bestellung Abstand zu nehmen. Dem Kunden steht ein Recht auf Schadensersatz gegen Kitsch & Kunst nicht zu. Allfällige bereits geleistete Zahlungen werden erstattet.
(3) Gleiches gilt, wenn aufgrund von höherer Gewalt oder anderen Ereignissen die Lieferung wesentlich erschwert oder unmöglich wird und Kitsch & Kunst dies nicht zu vertreten hat. Zu solchen Ereignissen zählen insbesondere: Feuer, Überschwemmung, Betriebsstörungen, behördliche Anordnungen, die nicht dem Betriebsrisiko zuzurechnen sind. Der Kunde wird in den genannten Fällen über die fehlende Liefermöglichkeit unterrichtet und eine ggf. bereits erbrachte Leistung wird unverzüglich erstattet.
(4) Kitsch & Kunst übernimmt keine Haftung für die Vollständigkeit der Ausführung der Bestellung. Sie ist berechtigt Teillieferungen vorzunehmen, wenn die vollständige Lieferung nicht möglich ist, weil die Ware nicht sofort verfügbar ist und nicht mit zumutbarem Aufwand beschafft werden kann. Ist eine ausstehende Teillieferung endgültig nicht lieferbar, so wird der Kunde umgehend über das Ausbleiben informiert. Die in diesem Fall zu zahlende Vergütung verringert sich entsprechend um den ausbleibenden Warenwert. Das restliche Vertragsverhältnis bleibt davon unberührt. Die im Falle von Teillieferungen verbundenen Mehrkosten trägt Kitsch & Kunst.
(5) Soweit Produkte aufgrund nicht vorhersehbarer Nachfrage nicht in der vorgesehenen Lieferfrist geliefert werden können, besteht auf Seiten des Bestellers kein Anspruch auf Belieferung oder Nachlieferung.

5. Rücktrittsrecht und Rückgabe Rücktrittsbelehrung, Widerruf – Allgemeine Hinweise

Die folgenden Hinweise gelten nur, wenn der Kunde Verbraucher im Sinne des § 1 Konsumentenschutzgesetz (KSchG) ist, die Bestellung somit weder einer gewerblichen noch einer selbstständigen beruflichen Tätigkeit des Kunden zuzurechnen ist.
Rücktritt: Der Kunde kann von seiner Vertragserklärung innerhalb von 14 Kalendertagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax oder E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware zurücktreten. Die Frist beginnt mit Erhalt der Ware. Mit Kenntnis dieses Textes gelten die Informationspflichten nach § 5d KSchG als geleistet. Zur Wahrung der Rücktrittsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Rücktritts oder der Sache. Von dieser Regelung bezüglich Rücktritt und Rücksendung ausgenommen sind Produkte, die nach individuellem Kundenwunsch oder nach individuellem Kundenbedürfnis angefertigt worden sind. Das Rücktrittsansuchen und etwaige Rücksendungen sind an die Firmenadresse zu richten.
Im Falle eines wirksamen Rücktritts sind die beiderseits bereits empfangenen Leistungen zurückzugewähren, bzw. rückabzuwickeln. Produkte können grundsätzlich nur in versiegelter Originalverpackung zurückgegeben werden. Kann die empfangene Leistung seitens des Kunden nur teilweise oder in verschlechtertem Zustand zurückgegeben werden, muss der Kunde Wertersatz leisten.
Die Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten des Kunden, wenn der Preis der zurückgesendeten Ware € 40,00 nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Verbraucher zum Zeitpunkt seines Widerrufs seine Gegenleistung noch nicht vollständig erbracht hat. Sollte die Ware unfrei zurückgesendet werden, ist Kitsch & Kunst berechtigt, einen entsprechenden Betrag einzubehalten.

6. Gewährleistung, Mängelansprüche

(1) Besteht infolge eines Mangels ein Recht auf Gewährleistung verpflichtet sich Kitsch & Kunst aufgrund der Art der Sache zunächst zum Austausch der Ware. Sollte der Austausch der Sache aufgrund von Tatsachen die Kitsch & Kunst zu vertreten hat fehlschlagen, ist der Kunde berechtigt, eine Kaufpreisminderung zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nicht für Mängel, auf die der Kunde vor Abschluss der Bestellung bzw. vor Zustandekommen des Kaufvertrages hingewiesen worden ist.
(2) Der Mangel muss unverzüglich nach Erhalt der Ware, spätestens jedoch nach sieben Werktagen nach Erkenntnis des Mangels schriftlich gegenüber Kitsch & Kunst angezeigt werden.
(3) Bei Inanspruchnahme der Gewährleistung ist die zu reklamierte Sache ausreichend frankiert zurückzusenden. Unfreie Rücksendungen können nicht angenommen werden. Bei berechtigtem Mangel erstattet Kitsch & Kunst die Versandkosten.
(4) Zur eindeutigen Identifizierung, Zuordnung und Abwicklung der Nachlieferung ist eine Kopie der Rechnung bzw. ein Schreiben mit Angabe der Kunden- und Rechnungsnummer beizulegen.

7. Haftungshinweise

(1) Alle in Internetseiten, Werbematerialien und Werbeeinschaltungen enthaltenen Informationen und Angaben wurden sorgfältig recherchiert und geprüft. Sie dienen den Nutzerinnen und Nutzern allein zur allgemeinen Information und sind unverbindlich. Gleiches gilt für alle mündlichen und schriftlichen Angaben über Anwendungsmöglichkeiten der Produkte. Sie erfolgen nach bestem Wissen. Für Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität übernehmen weder Kitsch & Kunst noch entsprechende Dritte die Gewähr. Kitsch & Kunst übernimmt keine Haftung für Schäden irgendeiner Art, die sich direkt oder indirekt aus dem Gebrauch der vorgestellten Produkte ergeben.
(2) Inhalte, Bilder und Struktur der Internetseite, Werbematerialien und Werbeeinschaltungen von Kitsch & Kunst sind urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung von Informationen oder Daten, insbesondere die Verwendung von Texten, Textteilen oder Bildmaterial, bedarf der vorherigen Zustimmung von Kitsch & Kunst und ist ohne diese Zustimmung nicht erlaubt. Inhalte Dritter werden als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.

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8. Datenschutz

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9. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB nichtig sein oder werden, so tritt an deren Stelle eine rechtlich zulässige Bestimmung, die dem Sinne nach ursprünglich gemeint war. Dieser Umstand hat keinerlei Auswirkung auf alle anderen Bestimmungen der AGB.

10. Recht und Gerichtsstand

Es gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand: Landesgericht für ZRS Graz. Sofern der Kunde Verbraucher i.S.v. § 13 BGB ist und seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, bleiben zwingende Bestimmungen dieses Staates unberührt.

11. Anbieterkennzeichnung

Kitsch und Kunst
Walter Kriwetz
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